BFH: Scheidungskosten nicht mehr als außergewöhnliche Belastung abziehbar

von -PaulMi-2025- | Mai 18, 2017 | Familienrecht

Scheidungskosten sind anders als nach der bisherigen Rechtsprechung aufgrund einer seit dem Jahr 2013 geltenden Neuregelung nicht mehr als außergewöhnliche Belastung abziehbar. Mit jetzt bekannt gewordenem Urteil vom 18.05.2017 hat der Bundesfinanzhof klargestellt,...

Elterliche Verantwortung bei Nutzung von WhatsApp

von -PaulMi-2025- | Mai 15, 2017 | Familienrecht

(red/dpa). Nutzen minderjährige Kinder auf ihrem Smartphone auch WhatsApp, haben die Eltern einige Pflichten: Welche das sind, darüber klärt die Arbeitsgemeinschaft Familienrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) auf. Bei der Nutzung des Dienstes WhatsApp und der...

OLG Oldenburg erklärt Ehevertrag wegen unangemessener Benachteiligung der Ehefrau für nichtig

von -PaulMi-2025- | Mai 10, 2017 | Familienrecht

Vor der Hochzeit schließen viele Paare einen notariellen Ehevertrag. Das Oberlandesgericht Oldenburg hat nun einen Ehevertrag für nichtig erklärt, nach dem die Ehefrau weder Anspruch auf den Zugewinnausgleich noch auf Teilhabe an den Rentenansprüchen ihres Mannes...

Entscheidungsbefugnis bei Standardimpfung des Kindes

von -PaulMi-2025- | Mai 3, 2017 | Familienrecht

BGH Die Schutzimpfung eines Kindes ist auch dann eine Angelegenheit von erheblicher Bedeutung für das Kind, wenn es sich um eine sogenannte Standard- oder Routineimpfung handelt. Bei Uneinigkeit der Eltern über die Durchführung einer solchen Impfung kann die...

Trotz Abmahnung immer wieder unpünktliche Zahlungen und Minderzahlungen: Kündigung!

von -PaulMi-2025- | Apr. 19, 2017 | Immobilienrecht

Auch wenn jeweils für sich genommen lediglich geringe Verspätungen der Mietzahlungen vorliegen und auch die Minderzahlungen als solche nicht sehr schwer wiegen, können sie besonderes Gewicht dadurch erlangen und eine ordentliche Kündigung rechtfertigen, dass der...