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Entstehung und Fälligkeit des Kautionsrückzahlungsanspruchs

von -PaulMi-2025- | Dez. 5, 2018 | Immobilienrecht

Mit Leistung der Sicherheit erwirbt der Mieter einen aufschiebend bedingten Anspruch auf Rückgewähr; die Bedingung tritt ein, wenn der Mieter die Mietsache zurückgegeben hat. Der Anspruch eines Mieters auf Rückgabe der Mietsicherheit wird fällig, wenn eine angemessene...

OLG: Neue Düsseldorfer Tabelle ab 01.01.2019

von -PaulMi-2025- | Nov. 28, 2018 | Familienrecht

Die von dem Oberlandesgericht Düsseldorf herausgegebene „Düsseldorfer Tabelle“ wird zum 01.01.2019 geändert. Damit werden die Bedarfssätze für minderjährige Kinder der ersten Einkommensgruppe der Tabelle an die neuen Vorgaben der...

Anforderungen an die Tätigkeit eines Vermittlungsmaklers

von -PaulMi-2025- | Nov. 21, 2018 | Immobilienrecht

Zur Auslegung einer notariellen Maklerklausel. Die Übersendung eines Exposés oder die Durchführung eines Besichtigungstermins ist regelmäßig keine hinreichende Vermittlungstätigkeit. Gleiches gilt, wenn der Makler Einzelinformationen des Verkäufers an den...

Keine Provision für den Verkäufermakler im Fall des Objekterwerbs durch einen Dritten

von -PaulMi-2025- | Nov. 21, 2018 | Immobilienrecht

Weist der Verkäufermakler seinem Kunden einen Kaufinteressenten nach und kommt der Hauptvertrag mit einem Dritten zu Stande, entsteht kein Provisionsanspruch gegen den Verkäufer, auch wenn zwischen dem Erwerber und dem nachgewiesenen Kaufinteressenten eine feste, auf...

OLG Frankfurt a. M.: Änderung des Betreuungsmodells nur bei triftigen Kindeswohlgründen

von -PaulMi-2025- | Nov. 14, 2018 | Familienrecht

Hat das Familiengericht nach Trennung der Eltern den Aufenthalt eines Kindes einem Elternteil zugeordnet (Residenzmodell), müssen triftige Kindeswohlgründe vorliegen, um später eine Umgangsregelung im Sinne eines paritätischen Wechselmodells anzuordnen. Dies hat das...
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  • Vertragsschluss nur bei ausdrücklichem Hinweis auf Provisionspflicht!

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